Demokratie (chr.)

 
 Zitierfähiger Link: Demokratie (chr.)  

(türk. Demokrasi)

Demokratie ist eine Staatsform. Sie leitet die Staatsgewalt vom Staatsvolk ab und übt sie für das Staatsvolk aus. Gesetzgeber und Regierung rechtfertigen ihr Amt durch die Wahl, in der das Staatsvolk unter mindestens zwei Alternativen auswählt, die Mehrheit den Gewählten bestimmt. Der Wahlverlierer ist als Minderheit geschützt, bewahrt gleiche Chancen für die nächste Wahl. Demokratie lebt im institutionellen Gegensatz von Regierung und Opposition.

Eine moderne Demokratie entfaltet sich als parlamentarisch-repräsentative Demokratie, in der das Parlament und die dem Parlament verantwortliche Regierung die Sachfragen für das Volk entscheiden. Eine unmittelbare Entscheidung des Staatsvolkes über Sachfragen (plebiszitäre Demokratie) ist nur in begrenztem Umfang möglich. Die politisch zu entscheidenden Fragen sind meist so komplex, dass sie sich nicht auf eine mit Ja oder Nein beantwortbare Alternative vereinfachen lassen. Bei der Macht moderner Medien entscheidet oft mehr derjenige, der die Fragestellung an das Staatsvolk überbringt, weniger das Staatsvolk selbst. Vor allem aber wird der Schutz der Minderheiten und einzelnen Menschen geschwächt, wenn der demokratische Souverän, das Staatsvolk, unmittelbar selbst entscheidet.

Demokratischer Minderheitenschutz garantiert der parlamentarischen Opposition, auch jeder Partei und jedem Verband eigene Rechte und schützt den einzelnen Menschen in seinen individuellen Menschenrechten. Jeder Mensch darf frei denken und sich frei ausdrücken, durch freie öffentliche Äußerungen Einfluss auf Staat und Gesellschaft nehmen, im Rahmen einer Medienfreiheit frei publizieren und sich aus allgemein zugänglichen Quellen nach Belieben informieren. Auch die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit stärken den Menschen in gemeinsamer Einwirkung auf den demokratischen Staat.

Diese Grundrechte setzen eine Gewaltenteilung voraus, in der jeder Mensch seine Rechte vor Gericht in Waffengleichheit gegenüber der Staatsgewalt einklagen und staatliche Verletzungen seiner Rechte abwehren kann.

Jede Staatsgewalt trifft auf die Kritik des freien Bürgers, kann Widerstand, auch Aufstand veranlassen. Die Demokratie sucht diesen Gegensatz zwischen Staatsgewalt und Gewaltunterworfenem zu mäßigen, indem sie die Staatsgewalt stetig an das Staatsvolk zurückbindet, den Staat aber auch immer wieder erneuert: Freiheit bietet auch das Recht zum Experiment, zum Ungewohnten, zum bisher nicht Bedachten. Parlamentarismus erwartet – so das Ideal – mit der Neuwahl eines Parlaments bessere Gesetze.

Demokratie baut auf das Staatsvolk, eine Kulturgemeinschaft von Menschen. In einer demokratischen Staatsverfassung verhält sich der Staat zum Staatsvolk wie der Handschuh zur Hand. Der Handschuh liegt schlaff darnieder, bis eine Hand in den Schuh hineinfährt und ihm Beweglichkeit gibt. Die Kunst der Staatsverfassung ist es nun, diesen Handschuh so zu stricken, dass er gegen Verletzungen, Kälte und Nässe schützt, der Hand – dem Staatsvolk – aber nicht die Beweglichkeit und Unternehmungsfreude nimmt.

Die Demokratie kennt so viele Ausprägungen, als Staaten eigene Kulturen entwickeln. Unverzichtbar für eine Demokratie ist das Prinzip der Wahl, der Macht auf Zeit, das Regieren der Mehrheit bei gleichzeitigem Schutz der Minderheit, die Gewährleistung von Menschenrechten in einem gewaltengeteilten System. Ob die Wahl aber eher dem einzelnen Abgeordneten (Persönlichkeitswahl) oder der Partei (Verhältnismäßigkeit) gilt, hängt von der Eigenart des Staatsvolkes und seiner Kultur ab. Auch das Wahlverfahren, das Nebeneinander von Parlaments- und Präsidentenwahlen, die Möglichkeiten einer parlamentarischen Monarchie kennzeichnen die Vielfalt politischer Kulturen, die sich im Konzept einer Demokratie entwickeln können.

Paul Kirchhof

Ähnliche Einträge

Der Artikel ist auch in English und Turkish verfügbar.